Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge über Webdesign- und damit verbundene IT-Dienstleistungen zwischen Michael Henning Consulting, Inhaber Michael Henning, tätig unter der Marke dekaru (nachfolgend „Auftragnehmer"), und dem Auftraggeber.

(2) Diese AGB gelten ausschließlich gegenüber Unternehmern im Sinne des § 14 BGB, juristischen Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtlichen Sondervermögen. Verträge mit Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB sind nicht Gegenstand dieser AGB.

(3) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Bedingungen des Auftraggebers werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn der Auftragnehmer ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.

§ 2 Vertragsschluss

(1) Die Darstellung der Leistungen auf der Website oder in Angeboten stellt kein bindendes Angebot dar, sondern eine Aufforderung zur Abgabe eines Auftrags.

(2) Der Auftraggeber gibt mit seiner Beauftragung (z. B. per E-Mail, über das Anfrageformular oder durch Unterzeichnung eines Angebots) ein verbindliches Angebot ab.

(3) Der Vertrag kommt zustande, wenn der Auftragnehmer den Auftrag in Textform (z. B. per E-Mail) bestätigt oder mit der Ausführung beginnt.

§ 3 Leistungsumfang

(1) Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot bzw. der Auftragsbestätigung.

(2) Der Auftragnehmer erbringt insbesondere folgende Leistungen, je nach Angebot: Konzeption, Gestaltung und Erstellung von Websites, Einrichtung auf einem Hosting-Anbieter sowie auf Wunsch Hosting und laufende Pflege nach einem gesonderten Betreuungsvertrag (§ 9).

(3) Im Leistungsumfang enthalten ist eine Korrekturrunde im Rahmen der Erstellung. Weitergehende Änderungswünsche werden nach Aufwand gesondert berechnet.

(4) Nicht im Leistungsumfang enthalten sind, sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart: die Entwicklung nativer Apps, die Erstellung von Logos und individuellem Bildmaterial, das Verfassen umfangreicher Texte (Copywriting), Suchmaschinenoptimierung über die technischen Grundlagen hinaus sowie Hosting und laufende Pflege, die ausschließlich ein Betreuungsvertrag nach § 9 regelt.

(5) Entwickelt der Auftragnehmer eine Funktion, die er noch nicht als Baustein oder Modul anbietet (Wunschfunktion), beschreiben die Parteien sie vorher in einer Leistungsbeschreibung: was die Funktion tut und was sie nicht tut. Die vom Auftraggeber in Textform bestätigte Leistungsbeschreibung ist Bestandteil des Vertrags. Geschuldet ist nur, was darin steht. Änderungswünsche nach der Bestätigung vereinbaren die Parteien als Nachtrag mit eigenem Preis und, wenn nötig, eigenem Termin. Preis und Fertigstellungstermin der Wunschfunktion nennt das Angebot, für den Termin gilt § 5.

§ 4 Mitwirkungspflichten des Auftraggebers

(1) Der Auftraggeber stellt alle für die Erstellung erforderlichen Inhalte (Texte, Bilder, Logos, Zugangsdaten, Unternehmensangaben) vollständig, rechtzeitig und in geeigneter Form bereit.

(2) Der Auftraggeber versichert, dass er an den bereitgestellten Inhalten die erforderlichen Rechte besitzt und dass diese nicht gegen geltendes Recht oder Rechte Dritter verstoßen.

(3) Kommt der Auftraggeber seinen Mitwirkungspflichten nicht rechtzeitig nach, verlängern sich vereinbarte Fristen angemessen.

§ 5 Fertigstellungszeit

(1) Angegebene Fertigstellungszeiten sind grundsätzlich unverbindliche Richtwerte, sofern nicht ausdrücklich ein verbindlicher Termin in Textform vereinbart wurde.

(2) Voraussetzung für den Beginn der Bearbeitungszeit ist, dass der Auftraggeber alle erforderlichen Inhalte vollständig bereitgestellt hat (siehe § 4).

§ 6 Preise und Zahlungsbedingungen

(1) Es gelten die im Angebot bzw. in der Auftragsbestätigung genannten Preise.

(2) Michael Henning ist Kleinunternehmer im Sinne des § 19 UStG. Es wird daher keine Umsatzsteuer ausgewiesen und berechnet.

(3) Bei einmaligen Projekten ist eine Anzahlung in Höhe von 50 % des vereinbarten Preises bei Beauftragung fällig. Der Restbetrag ist innerhalb von 7 Tagen nach Abnahme zur Zahlung fällig.

(4) Vergütung und Zahlung laufender Leistungen (Hosting und Pflege) regelt der Betreuungsvertrag nach § 9.

§ 7 Abnahme

(1) Nach Fertigstellung stellt der Auftragnehmer die Website zur Abnahme bereit und teilt dem Auftraggeber dies in Textform mit.

(2) Der Auftraggeber prüft das Werk und erklärt die Abnahme oder benennt etwaige Mängel innerhalb von 7 Werktagen in Textform.

(3) Das Werk gilt als abgenommen, wenn der Auftraggeber nicht innerhalb der Frist die Abnahme verweigert oder wenn die Website vom Auftraggeber produktiv genutzt wird.

§ 8 Urheberrecht und Nutzungsrechte

(1) An den erstellten Werken stehen die Urheberrechte dem Auftragnehmer zu.

(2) Mit vollständiger Bezahlung erhält der Auftraggeber das einfache, zeitlich und räumlich unbeschränkte Nutzungsrecht an der für ihn erstellten Website.

(3) Der Auftragnehmer ist berechtigt, die erstellte Website als Referenz zu nennen und in seinem Portfolio darzustellen, sofern der Auftraggeber dem nicht in Textform widerspricht.

(4) Die Rechte an Programmcode, Modulen und Funktionen, die der Auftragnehmer entwickelt, bleiben beim Auftragnehmer, auch wenn sie im Auftrag und nach den Wünschen des Auftraggebers entstehen, etwa als Wunschfunktion nach § 3 Abs. 5. Der Auftragnehmer darf sie weiterentwickeln und anderen Kunden anbieten. Ausschließliche Rechte daran erhält der Auftraggeber nicht.

(5) An diesem Programmcode erhält der Auftraggeber mit vollständiger Bezahlung das einfache, zeitlich unbeschränkte Nutzungsrecht für den Einsatz auf seiner Website und in seinem Betrieb, auch wenn die Website später bei einem anderen Anbieter läuft.

(6) Eine mitarbeitende Funktion und das Redaktionssystem entfallen mit dem Ende der Betreuung. Eine Wunschfunktion, die im dekaru Hub, auf der Website oder in einem Skript im Konto des Auftraggebers läuft, läuft nach dem Ende der Betreuung weiter, jedoch ohne Updates und ohne Unterstützung durch den Auftragnehmer. Die Leistungsbeschreibung nach § 3 Abs. 5 kann etwas anderes regeln. Im Übrigen regelt der Betreuungsvertrag, ob eine Funktion nach seinem Ende weiterläuft und ob sie zur Übergabe der Website gehört. Aus dem Nutzungsrecht folgt kein Anspruch darauf, dass der Auftragnehmer eine Funktion weiter betreibt oder aktualisiert.

(7) Inhalte, Daten, Texte, Bilder und Marken des Auftraggebers sowie die auf seinen Betrieb zugeschnittene Gestaltung verwendet der Auftragnehmer nie für andere Kunden. Absatz 3 bleibt unberührt.

§ 9 Betreuung und Hosting

(1) Hosting und laufende Pflege der Website sind nicht Gegenstand des Werkvertrags und nicht im Werkpreis enthalten.

(2) Sie werden auf Wunsch in einem gesonderten Betreuungsvertrag vereinbart. Der Betreuungsvertrag ist ein eigenständiger Vertrag. Er wird unabhängig vom Werkvertrag geschlossen, läuft unabhängig von dessen Abnahme und wird unabhängig von ihm gekündigt.

(3) Leistungsstufen, Änderungen, Vergütung, Zahlungsverzug, Preisanpassung, Laufzeit, Kündigung, Vertragsende, Übergabe der Website und Löschung der Daten regelt ausschließlich der Betreuungsvertrag. Ist kein Betreuungsvertrag geschlossen, schuldet der Auftragnehmer nach Abnahme keine laufenden Leistungen.

§ 10 Domain

(1) Die Domain wird auf den Namen des Auftraggebers registriert. Inhaber ist und bleibt der Auftraggeber, auch wenn der Auftragnehmer sie über seinen Zugang verwaltet.

(2) Den Code zum Umzug der Domain zu einem anderen Anbieter (AuthCode) erhält der Auftraggeber auf Anfrage ohne Zusatzkosten.

§ 11 Gewährleistung

(1) Der Auftragnehmer gewährleistet, dass die Website zum Zeitpunkt der Abnahme die vereinbarte Beschaffenheit aufweist.

(2) Eine bestimmte Platzierung in Suchmaschinen oder ein bestimmter wirtschaftlicher Erfolg der Website wird nicht geschuldet und nicht zugesichert.

(3) Die Verjährungsfrist für Gewährleistungsansprüche beträgt im Rahmen des gesetzlich Zulässigen ein Jahr ab Abnahme.

§ 12 Haftungsausschluss

(1) Der Auftragnehmer haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

(2) Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Auftragnehmer nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Haftung ist auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.

(3) Eine darüber hinausgehende Haftung ist ausgeschlossen.

§ 13 Datenschutz

(1) Der Auftragnehmer verarbeitet personenbezogene Daten ausschließlich im Rahmen der geltenden gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere der DSGVO. Einzelheiten ergeben sich aus der Datenschutzerklärung.

(2) Soweit der Auftragnehmer im Rahmen eines Betreuungsvertrags personenbezogene Daten im Auftrag des Auftraggebers verarbeitet, gilt der Vertrag über die Auftragsverarbeitung, der Anlage zum Betreuungsvertrag ist.

§ 14 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(2) Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist, soweit gesetzlich zulässig, Horb am Neckar.

(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.